ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) für Geschäftskunden der zadego GmbH

Gültig für Verträge, die seit dem 09.11.2018 abgeschlossen wurden.

Für Verträge vor dem 09.11.2018, sind folgende AGB gültig: AGB vor dem 09.11.2018

 

1.    GELTUNGSBEREICH    
2.    VERTRAGSABSCHLUSS    
3.    URHEBERRECHTE / GEISTIGES EIGENTUM / GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE    
4.    NUTZUNGSRECHT DES KUNDEN / NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN    
5.    ENTGELT / FÄLLIGKEIT / VERZUG / WERTSICHERUNG    
6.    MITWIRKUNGS-, INFORMATIONS- UND BEISTELLUNGS- und KONTROLLPFLICHTEN DES KUNDEN    
7.    VERTRAGSKONFORME NUTZUNG / DATENAKTUALITÄT / MISSBRÄUCHLICHE VERWENDUNG    
8.    BESONDERHEITEN BEIM VERTRAGSGEGENSTAND (HOSTING/WEBSEITE)    
9.    VERTRAGSDAUER / VERTRAGSBEENDIGUNG    
10.    DATENSCHUTZ / DATENWEITERGABE AN DRITTE    
11.    VERFÜGBARKEIT / UNTERBRECHUNGEN    
12.    GEWÄHRLEISTUNGSBESCHRÄNKUNGEN    
13.    HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN    
14.    HAFTUNGSFREISTELLUNG    
15.    PRODUKT UPDATES / EINFÜHRUNG NEUER PRODUKTE    
16.    NICHTABTRETBARKEIT / ABTRETBARKEIT    
17.    ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN    

1.    GELTUNGSBEREICH 

1.1.    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für die Inanspruchnahme und Nutzung der von zadego GmbH (FN 311496 h) mit dem Sitz in Innsbruck und der Geschäftsanschrift Tschamlerstraße 4, 6020 Innsbruck ("zadego GmbH") bereitgestellten unternehmerischen Leistungen (die "Leistungen") im Zusammenhang mit sämtlichen Produkten der zadego GmbH, wie insbesondere aber nicht ausschließlich Easybooking® PMS und Websites, durch Kunden (die "Kunden"). Die Gesamtheit aller von zadego GmbH bereitgestellten Leistungen wird im Folgenden als "EASYBOOKING" bezeichnet.  
1.2.    Kunden und zadego GmbH werden im Folgenden gemeinsam auch als die Vertragspartner (die "Vertragspartner") bezeichnet. 
1.3.    Die zadego GmbH erbringt die (auch zukünftigen) Leistungen und nimmt (auch zukünftige) Aufträge ausschließlich auf Basis der AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung entgegen. Diese AGB gelten ausschließlich. Allfällige abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden ausdrücklich und zwischen den Vertragspartnern auch einvernehmlich ausgeschlossen.
1.4.    Die zadego GmbH schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ab bzw. erbringt die zadego GmbH ihre Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass er das Vertragsverhältnis mit zadego GmbH im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit (wie insbesondere zum Betrieb seines Beherbergungsbetriebes), sohin als Unternehmer, eingeht.
1.5.    Mit Vertragsschluss gemäß Ziffer 2 dieser AGB bestätigt der Kunde, dass er die AGB gelesen und verstanden hat und erkennt diese AGB ausdrücklich an. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit Vertragspartnern haben Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt dieser Vereinbarungen ist jedoch ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung der zadego GmbH erforderlich.
1.6.    Die zadego GmbH tritt ausschließlich als Vermittler zwischen dem Kunden als Beherbergungsbetrieb und dessen Gast auf. Festgehalten wird, dass zwischen der zadego GmbH und dem Gast, mit Ausnahme von datenschutzrechtlichen Erklärungen, keinerlei Vertragsbeziehung entsteht.
1.7.    Die zadego GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, wobei solche Änderungen mindestens 60 Tage vor ihrem Inkrafttreten dem Vertragspartner bekanntgegeben werden. Die zadego GmbH wird ihre Kunden auf eine solche Änderung durch ein pop-up-Mitteilung im Zuge des Log-in benachrichtigen. Im Fall einer den Kunden benachteiligenden Änderung dieser AGB ist jeder Kunde berechtigt, das Vertragsverhältnis innerhalb von 60 Tagen ab Bekanntgabe der Änderungen mit sofortiger Wirkung zu beenden. Mit Ablauf von 60 Tagen gelten die Änderungen der AGB als vom Kunden akzeptiert und genehmigt und sind der Geschäftsbeziehung zu Grunde zu legen. Das Recht auf vorzeitige Beendigung des Vertragsverhältnisses erlischt.

2.    VERTRAGSABSCHLUSS

2.1.    Der Vertrag kommt nach Einlangen der vom Kunden ausgefüllten und unterfertigten Auftragsunterlagen (wie insbesondere: Bestellschein, Angebot , Online Formular bei Online Shop Buchung) bei der zadego GmbH durch schriftliche Bestätigung und/oder Erbringung der beauftragten Leistung durch die zadego GmbH zustande. 

3.    URHEBERRECHTE / GEISTIGES EIGENTUM / GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE

3.1.    An allen sowohl im Rahmen der Vertragsanbahnung als auch während der Geschäftsbeziehung überlassenen Unterlagen behält sich die zadego GmbH die Eigentums- und Urheberrechte vor. 
3.2.    Insbesondere auch die technischen Unterlagen und die urheberrechtlich geschützte Software bleiben stets das geistige Eigentum der zadego GmbH. 
3.3.    Der Kunde wird die zadego GmbH bei der Verletzung von Urheber- und/oder sonstiger Schutzrechte (auch von Dritten) schad- und klaglos halten. 

4.    NUTZUNGSRECHT DES KUNDEN / NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN

4.1.    Mit Vertragsabschluss gemäß Ziffer 2 dieser AGB erteilt die zadego GmbH dem Kunden das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich beschränkte Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Nutzung von EASYBOOKING. Der Vertragspartner erhält sohin die Möglichkeit die Software im vereinbarten Umfang vertragsgemäß mittels eines online-Zugangs zu nutzen.
4.2.    Alle sonstigen Rechte an EASYBOOKING verbleiben ausschließlich bei der zadego GmbH. 
4.3.    Der Kunde ist daher (ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der zadgeo GmbH) insbesondere nicht berechtigt EASYBOOKING oder Teile von EASYBOOKING zu vermieteten, zu verleasen, unter zu lizenzieren oder sonst in welcher Art und Form auch immer (entgeltlich oder unentgeltlich) weiterzugeben oder zu vervielfältigen.
4.4.    Der Kunde ist daher (ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der zadgeo GmbH) insbesondere (ungeachtet der Bestimmung des § 40d Urheberrechtsgesetz) auch nicht berechtigt EASYBOOKING und insbesondere die zugrundeliegende Software anzupassen, zu bearbeiten, zu ändern, zu veröffentlichen, mit anderer Software zu verbinden, zu übersetzen, umzuwandeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren, oder auch nur Dritten dies zu gestatten.
4.5.    Im Falle der nicht vertragskonformen Nutzung und insbesondere im Falle der Verletzung der Nutzungsbeschränkungen haftet der Kunde gegenüber der zadego GmbH für jeden dadurch entstandenen Schaden.

5.    ENTGELT / FÄLLIGKEIT / VERZUG / WERTSICHERUNG

5.1.    Die (laufende) fristgerechte Bezahlung der vereinbarten Entgelte berechtigt den Kunden zur vertragsgemäßen Nutzung von EASYBOOKING und dem Erhalt von Produkt-Updates für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit ab dem vereinbarten Vertragsbeginn. 
5.2.    Basis der im Vorhinein zu entrichtenden Entgelte ist das individuelle Angebot. Das Entgelt zzgl. Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe umfasst nur die vertragsgemäße Nutzung von EASYBOOKING. Die jeweiligen und im Einzelfall gesondert vereinbarten Kosten der Einrichtung und Konfiguration bzw. Inbetriebnahme (wie beispielswiese die Individualisierung des Cloud-Speicherplatzes und/oder der Website) werden getrennt in Rechnung gestellt. 
5.3.    Die jeweilige Fälligkeit des Entgeltes richtet sich grundsätzlich nach dem Datum des Vertragsschlusses. Sofern nichts anderes individuell zwischen den Vertragspartnern vereinbart ist, gelten die in den Auftragsunterlagen angeführten Entgelte. Rechnungen sind grundsätzlich binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Die Rechnungslegung kann unabhängig von der Leistungserbringung von der zadego GmbH erfolgen. Dadurch kann es sein, dass der Kunde vorleistungspflichtig wird. 
5.4.    Die Rechnungslegung erfolgt elektronisch auf Basis der vom Kunden im Zuge des Vertragsabschlusses bekannt gegebenen Daten. Für nachträgliche Rechnungskorrekturen (bsp. aufgrund von erst nach dem Vertragsabschluss gekannt gegebenen Informationen [bsp. UID-Nummer, etc.]) wird dem Kunden ein Betrag von EUR 36,00 zzgl. Umsatzsteuer verrechnet.
5.5.    Sämtliche Entgelte sind – vorbehaltlich einer anderslautenden schriftlichen und individuellen Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern – durch Einmalzahlung im Voraus zu bezahlen. 
5.6.    Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in der Höhe von 12% p.a. und Mahnspesen pro Mahnung in Höhe EUR 50,00 zzgl. Umsatzsteuer verrechnet. Die Vertragspartner halten fest, dass im Fall des Zahlungsverzugs jedenfalls auch die Einschaltung eines Inkassoinstitutes oder einer Rechtsanwaltskanzlei zur Forderungsbetreibung zweckmäßig ist und verpflichtet sich der im Zahlungsverzug befindliche Kunde die hierdurch entstehenden Kosten und Spesen vollständig zu ersetzen. 
5.7.    Sofern die Bezahlung der Entgelte in monatlichen Teilbeträgen vereinbart ist, erfolgt die Zahlung der monatlichen Teilbeträge per SEPA-Lastschrift. Der Kunde hat im Zuge des Vertragsabschlusses seine Einwilligung erteilt um ein SEPA-Lastschriftverfahren durchführen zu können und ist die zadego GmbH daher berechtigt, die entsprechenden Abbuchungen vom Geschäftskonto vorzunehmen. 
5.8.    Bei nicht fristgerechter Bezahlung auch nur eines Teilbetrages oder bei Fehlschlagen des Forderungseinzugs (z.B. mangels erforderlicher Deckung des Geschäftskontos, wegen Erlöschen des Geschäftskontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ist die zadego GmbH berechtigt – 14 Tage nachdem zadego GmbH den Kunden über die nicht fristgerechte Bezahlung bzw. den fehlgeschlagenen Forderungseinzug informiert hat – sämtliche ausständigen Entgelte bis zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit ohne weitere Nachfristsetzung fällig zu stellen und im Rahmen des SEPA-Lastschriftverfahren einzuziehen. Sämtliche im Zusammenhang mit dem Forderungseinzug anfallende Kosten, wie insbesondere auch Rückbuchungskosten der Bank bei einem fehlgeschlagenen Forderungseinzug hat der Kunde in Höhe der jeweils vorgeschriebenen Rückbuchungskosten endgültig zu tragen. 
5.9.    Die zadego GmbH ist berechtigt und wird vom Kunden ermächtigt die in diesem Vertragspunkt genannten Kosten und Spesen spätestens im Rahmen des nächsten Forderungseinzugs abzubuchen. 
5.10.    Befindet sich der Kunde mit der Zahlung (auch nur eines Teilbetrages) mindestens dreißig (30) Tage in Verzug, ist zadego GmbH berechtigt, die Leistungserbringung zu verweigern und damit die Nutzung durch den Vertragspartner gemäß Ziffer 4 dieser AGB zu unterbinden und damit den Zugang (und damit auch die Log-in Möglichkeit) zu EASYBOOKING zu sperren. 
5.11.    Im Fall der automatischen Vertragsverlängerung (vgl. hiezu Ziffer 9 dieser AGB) erfolgt die Rechnungsstellung durch die zadego GmbH einen Monat vor Ablauf der Vertragsdauer und ist zur sofortigen Zahlung fällig. 
5.12.    Um die Vertragsteile vor Nachteilen aus Geldwertschwankungen zu sichern, vereinbaren sie, sofern in den Vertragsunterlagen nicht Abweichendes vereinbart ist, eine Wertsicherung wie folgt. Die vereinbarten Entgelte erhöhen oder ermäßigen sich in dem Ausmaß, in dem die Ziffern des Verbraucherpreisindex 2015, die vom Statistik Austria laufend bekannt gegeben werden, steigen oder fallen. Als Ausgangszahl gilt die für den Monat des Vertragsabschlusses verlautbarte Indexzahl. Schwankungen bis zu 3 (drei) % nach oben oder unten werden nicht, darüberhinausgehende Schwankungen aber voll berücksichtigt. Wurden die Entgelte infolge mehr als 3 (drei) %-iger Änderung neu festgesetzt, bleiben sie in dieser Höhe solange gleich, bis eine erneute 3 (drei) %-ige Abweichung eine abermalige Anpassung an die Indexzahl erforderlich macht. Die Nichtberechnung bzw. Nichteinhebung der Wertsicherungsbeträge durch die zadego GmbH gilt unabhängig von der Dauer nicht als Verzicht auf die Wertsicherung der Entgelte.

6.    MITWIRKUNGS-, INFORMATIONS- UND BEISTELLUNGS- und KONTROLLPFLICHTEN DES KUNDEN 

6.1.    Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Leistungserbringung der zadego GmbH ohne die Mitwirkung des Kunden, insbesondere die vorab Bereitstellung der zu verarbeitenden Informationen und Unterlagen nicht möglich ist. Der Kunde verpflichtet sich daher, unentgeltlich und unverzüglich in seinem eigenen Interesse alle Maßnahmen zu setzen sowie die zadego GmbH zu unterstützen, die seinerseits für die Erbringung der Leistungen durch die zadego GmbH erforderlich sind. Der Kunde wird daher insbesondere die für die Leistungserbringung durch die zadego GmbH erforderlichen Bild-, Text-, Ton-, und sonstigen Dokumente zur Verfügung stellen. 
6.2.    Insbesondere für den Fall, dass bei Vertragsabschluss die Einrichtung von EASYBOOKING für den Betrieb beim Kunden durch die zadego GmbH vereinbart wurde, ist der Kunde verpflichtet, sämtliche Daten und Informationen, die zadego GmbH benötigt, um EASYBOOKING für den Betrieb beim Kunden einzurichten, vollumfänglich und spätestens innerhalb von 3 Wochen ab Aufforderung durch die zadego GmbH bereitzustellen. Sofern der Kunde die notwendigen Informationen nach einmaliger Aufforderung durch zadego GmbH nicht zur Verfügung stellt, ist zadego GmbH berechtigt, eine nicht auf den Kunden angepasste – auf Basis von öffentlich zugänglichen Informationen – erstellte „Default“-Instanz von EASYBOOKING für den Kunden in Betrieb zu nehmen. In diesem Fall hat die zadego GmbH die vereinbarten Einrichtungsleistungen erbracht und entfällt die Verpflichtung der zadego GmbH, EASYBOOKING für den Kunden neuerlich – gegebenenfalls sodann auf Basis der verspätet bekanntgegebenen Informationen – einzurichten. Es steht dem Kunden selbstverständlich jederzeit frei, die nochmalige Einrichtung (kostenpflichtig) zu beauftragen. Sonstige vertragliche Verpflichtungen, wie z.B. die Fälligkeit der Entgelte, bleiben ausdrücklich auch in diesem Fall bestehen.
6.3.    Der Kunde verpflichtet sich auch die von EASYBOOKING im Rahmen der Einrichtung, bei updates (insbesondere Preisupdates) und auch im Rahmen von Support Leistungen getätigten Eingaben und insbesondere Änderungen (bsp. Änderung der Preisliste, Verfügbarkeiten, Beschreibungen, etc.) unverzüglich zu überprüfen und allfällige fehlerhafte Eingaben unverzüglich zu melden.
6.4.    Die Nutzung von EASYBOOKING erfordert ein dem jeweiligen Stand der Technik entsprechendes Computersystem mit funktionsfähigem und entsprechend leistungsstarkem Internetzugang mit ausreichend (großem) Datentransfervolumen, wozu nach Ansicht der Vertragsteile auch gehört, dass separate Internetverbindungen für die Verwendung von EASYBOOKING einerseits und den übrigen Anwendungen (insbesondere Gäste W-Lan) andererseits, vorhanden sind. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass in Abhängigkeit des Leistungsumfangs auch höhere Anforderungen an das Computersystem resultieren. Der Kunde ist verpflichtet die erforderlichen technischen Voraussetzungen sowohl hinsichtlich Hard- als auch Software herzustellen und sofern erforderlich auch während der Vertragslaufzeit ständig anzupassen. 
6.5.    Sollte es ein Browser-basierendes Problem bei der korrekten Anwendung geben, und ein Wechsel zu einem anderen Browser das Problem lösen oder die Lösung auch nur erleichtern, ist der Kunde verpflichtet, einen Browserwechsel vorzunehmen. 
6.6.    Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Systeme auf dem aktuellen Stand der Technik zu halten und allenfalls Nachrüstungen vorzunehmen. Der Kunde verpflichtet sich zu einem ausreichenden, dem jeweiligen Stand der Technik entsprechenden gewerblich nutzbaren Virenschutz. 

7.    VERTRAGSKONFORME NUTZUNG / DATENAKTUALITÄT / MISSBRÄUCHLICHE VERWENDUNG

7.1.    Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Verwendung von EASYBOOKING ausschließlich richtige und wahrheitsgetreue Daten bereitzustellen und in EASYBOOKING einzugeben. Die Registrierung unter einem Pseudonym, einer fehlerhaften Anschrift oder E-Mail-Adresse oder eine sonstige fehlerhafte Registrierung ist nicht zulässig. 
7.2.    Der Vertragspartner verpflichtet sich jede Änderung der im Zuge des Vertragsabschlusses zur Verfügung gestellten Informationen, insbesondere auch eine Änderung in der Anzahl der Zimmer sowie auch eine Änderung der Anschrift der zadego GmbH unverzüglich bekannt zu geben. Die zadego GmbH ist berechtigt eine allenfalls hierdurch resultierende Erhöhung des Entgelts ab dem Zeitpunkt der Änderung, unabhängig davon wann diese vom Vertragspartner bekannt gegeben wurde, nach zu verrechnen. Durch eine damit verbundene rechnerische Verringerung des Entgelts entsteht während der Vertragslaufzeit keine Pflicht zur (anteiligen) Rückzahlung des Entgelts durch zadego GmbH.
7.3.    Die zadego GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Richtigkeit der angegebenen Informationen zu überprüfen
7.4.    Der Kunde bestätigt, die zu verwendenden Unterlagen und Informationen (z.B. Fotos, Bilder oder Texte) auf allfällige, möglicherweise auch nur eventuell bestehende Urheber- und/oder sonstige Rechte Dritter geprüft zu haben und bestätigt, dass solche Rechte Dritter durch die Verwendung in EASYBOOKING, nicht verletzt werden. Der Kunde haftet sohin ausschließlich und vollumfänglich für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten und eingegebenen Daten und Inhalte. Sollte die zadego GmbH von Dritten wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden, wird der Kunde die zadego GmbH schad- und klaglos halten und auch die zur Rechtsverteidigung notwendigen und angemessenen Kosten ersetzen. 
7.5.    Die Nutzung des Zugangs darf ausschließlich für eigene (unternehmerische) Zwecke des Kunden erfolgen. Eine Weitergabe von Rechten und Pflichten ist ohne ausdrückliche Zustimmung der zadego GmbH nicht zulässig. Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass seine Zugangsdaten sorgfältig verwahrt werden. Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit Zugang zur „Online Academy“, auf der Informationsmaterial zur korrekten Nutzung von EASYBOOKING zur Verfügung gestellt wird. Eine darüberhinausgehende schriftliche Dokumentation, wie insbesondere eine Gebrauchsanweisung gehören nicht zum Leistungsumfang und ist die Bereitstellung einer solchen aufgrund der ständigen technischen Anpassungen und Weiterentwicklungen auch gar nicht möglich.
7.6.    Der Kunde ist verpflichtet, keine Angriffe auf die Funktionsfähigkeit von EASYBOOKING vorzunehmen oder deren Vornahme zu erleichtern oder zu fördern (zB Hacking-Versuche, Spionagesoftware, Virenattacken, Würmer). Der Kunde verpflichtet sich, jegliche Mängel oder Schäden, die die Sicherheit oder den störungsfreien Betrieb beeinträchtigen können, unverzüglich zu melden und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern oder beschleunigen.

8.    BESONDERHEITEN BEIM VERTRAGSGEGENSTAND (HOSTING/WEBSEITE)

8.1.    Allgemeines / Ausschließliche gemeinsame Nutzungsmöglichkeit

8.1.1.    Im Rahmen dieses Vertragsgegenstands erstellt die zadego GmbH im Auftrag des Kunden (zusätzlich zur Bereitstellung eines PMS [wie beispielsweise das Produkt „Julia“]) eine Website (die „Webseite“) und erbringt für den Kunden in diesem Zusammenhang über gesonderten Auftrag Domain Hosting Leistungen. Der Kunde erhält in diesem Zusammenhang einen virtuellen Speicherplatz im Rahmen einer Cloud-Lösung (der „Speicherplatz“). 
8.1.2.    Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Webseite und der Speicherplatz ausschließlich in Verbindung mit dem PMS-System „Julia“ genutzt werden können. Im Fall der Kündigung dieser Dienstleistung (PMS) kann daher auch die Webseite und der Speicherplatz nicht mehr genutzt werden. Der Kunden hat daher auch in diesem Fall kein Recht die Webseite und den Speicherplatz zu einem anderen Anbieter zu übertragen.
8.1.3.    Die zadego GmbH weist auch in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Datenverarbeitung mitunter auch an Drittanbieter ausgelagert ist. 
8.1.4.    Für weitere Details zum Thema Datenschutz empfehlen wir ihnen auch die detaillierte Datenschutzerklärung auf unserer Homepage unter (https://www.easybooking.eu/de/)  zu lesen. Auch für Fragen in diesem Zusammenhang steht ihnen unser Support-Team jederzeit und gerne zur Verfügung. 
8.1.5.    Auch auf diesen Vertragsgegenstand (Ziffer 8) sind die alle übrigen Ziffern dieser AGB grundsätzlich vollständig und ohne Ausnahme anwendbar. Lediglich für den Fall, dass Widersprüche zwischen den AGB dieses Vertragsgegenstand (Ziffer 8) und den übrigen Ziffern dieser AGB vorliegen sollten, gehen die Ausführungen unter Ziffer 8 vor. 
8.1.6.    Die zadgeo GmbH wird sich in diesem Zusammenhang bemühen, die vom Kunden vertragsgemäß gespeicherten Daten über das von zadego GmbH zu unterhaltende Netz und das damit verbundene Internet für die Öffentlichkeit abrufbar zu machen (insgesamt als „Webhostingleistungen“ oder als „Webserver“ bezeichnet). Der Kunde hat weder dingliche Rechte an der Serverhardware noch ein Recht auf Zutritt zu den Räumlichkeiten, in denen sich die Serverhardware befindet. Der Drittanbieter gewährleistet derzeit eine Erreichbarkeit von 99% im Jahresdurchschnitt. Zadego GmbH ist für die Erreichbarkeit nur insoweit verantwortlich, als die Nichtabrufbarkeit auf den von ihr betriebenen Teil des Netzes oder den Webserver selbst durch die zadego GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurde. Die zadego GmbH hat das Recht, sich zur Leistungserbringung in diesem Zusammenhang jederzeit und in beliebigem Umfang Drittanbietern zu bedienen.

8.2.    Besondere Pflichten des Kunden

8.2.1.    Für die Domain selbst sowie für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem ihm ausschließlich zugeordneten Speicherplatz abrufbar hält oder speichert ist alleine der Kunde verantwortlich. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere für Erfüllungs- und Besorgungsgehilfen verantwortlich. Dies gilt auch für sonstige Dritte, denen der Kunde wissentlich Zugangsdaten zu den Diensten und Leistungen der zadego GmbH zur Verfügung stellt. Zadego GmbH ist nicht verpflichtet, den Speicherplatz des Kunden auf eventuelle Verstöße zu prüfen.
8.2.2.    Der Kunde verpflichtet sich, die von der zadego GmbH zum Zwecke des Zugangs erhaltenen Passwörter streng geheim zu halten und zadego GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
8.2.3.    Der Kunde verpflichtet sich, die zadego GmbH unverzüglich und vollständig zu informieren, falls er aus der Verwendung der vertragsgegenständlichen Dienste gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen wird.

8.3.    Besondere Nutzungsbeschränkungen für den Kunden / Rechte Dritter

8.3.1.    Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Internet-Präsenzen oder Daten anderer Kunden der zadego GmbH, die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit nicht beeinträchtigt werden. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, Banner-Programme (Bannertausch, Ad-Server, usw.) auf der Website zu betreiben.
8.3.2.    Der Kunde ist verpflichtet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere unter Einhaltung des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), des E-Commerce-Gesetz (ECG) und des Mediengesetzes, vorgeschriebene Angaben auf seiner Website und gegenüber der zadego GmbH zu machen und laufend zu aktualisieren.
8.3.3.    Die vom Webserver abrufbaren Inhalte, die dort gespeicherten Daten sowie die bei der Eintragung in Suchmaschinen verwendeten Schlüsselwörter dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter (insbesondere Immaterialgüterrechte wie Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Dem Kunden ist es auch nicht gestattet pornographische Inhalte sowie auf Gewinnerzielung gerichtete Leistungen (Glückspiel, Sportwetten, etc.) anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben.
8.3.4.    Sollte die zadego GmbH von Dritten wegen einer allfälligen diesbezüglichen Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden, wird der Kunde die zadego GmbH schad- und klaglos halten und auch die zur Rechtsverteidigung notwendigen und angemessenen Kosten ersetzen. 

8.4.    E-Mail Empfang und Versand / Spam E-Mails / Cold Calling / Datenschutzerklärung für Gäste

8.4.1.    Die Maximalgröße der über die von zadego GmbH gehosteten Webseiten zu versendenden E-Mails ist auf jeweils 10 MB beschränkt.
8.4.2.    Die zadego GmbH weist den Kunden darauf hin, dass grundsätzlich der Versand von Informationen und Werbung über Aktivitäten und das Dienstleistungsangebot durch den Kunden an Gäste, nur bei Vorliegen einer entsprechenden Einwilligung der Gäste gestattet ist. Der Nachweis einer entsprechenden Einwilligung (insbesondere gemäß § 107 Abs 2 Telekommunikationsgesetz) des jeweiligen Gastes obliegt ausschließlich dem Kunden. Für den Inhalt der E-Mail-Nachrichten und sonstigen Kommunikation ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Eine Haftung der zadego GmbH wird auch in diesem Zusammenhang ausgeschlossen. 
8.4.3.    Die zadego GmbH stellt dem Kunden als (unentgeltlichen) Service eine, nicht für das Unternehmen des einzelnen Kunden individualisierte, Datenschutzerklärung für Gäste zur Verfügung, die unter anderem die Einwilligung des Gastes zur Übermittlung bestimmter, für die Erbringung der Dienstleistung und Vertragserfüllung erforderlichen Daten des Gasts neben dem Kunden auch an die zadego GmbH zur Erbringung ihrer Dienstleistungen vorsehen. 
8.4.4.    Diese Datenschutzerklärung bezieht sich ausschließlich auf die von den Gästen im Rahmen der Buchung/Anfrage über die Website bereitgestellten Daten, die in weiterer Folge von der zadego GmbH und dem Kunden verarbeitet werden. Die zadego GmbH haftet nicht für die Vollständigkeit und Richtigkeit der (unentgeltlich) zur Verfügung gestellten Datenschutzerklärung. Eine Haftung der zadego GmbH (insbesondere im Verhältnis zwischen der zadego GmbH und dem Kunden) für allfällige Datenschutzverletzungen und alle damit in Zusammenhang stehenden direkten und indirekten Ansprüche ist ausgeschlossen. Sollte die zadego GmbH von Dritten, insbesondere Gästen des Kunden wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden, wird der Kunde die zadego GmbH schad- und klaglos halten und auch die zur Rechtsverteidigung notwendigen und angemessenen Kosten ersetzen. 
8.4.5.    Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass diese Datenschutzerklärung sohin – in Abhängigkeit der Ausgestaltung des konkreten Unternehmens des Kunden – mitunter nur einen kleinen Bereich der Datenverarbeitung durch den Kunden abdeckt und daher in aller Regel für die datenschutzkonforme Verarbeitung von persönlichen Daten im Unternehmen des Kunden nicht ausreichend sein wird und einen individuelle, auf das jeweilige Unternehmen des Kunden bezogene datenschutzrechtliche Beratung nicht ersetzen kann. Der Kunde verpflichtet sich eigenständig für einen angemessen, den gesetzlichen Bestimmungen entsprechenden, Schutz der ihm von Gästen (auch über die zadego GmbH) zur Verfügung gestellten Daten zu sorgen.

9.    VERTRAGSDAUER / VERTRAGSBEENDIGUNG

9.1.    Soweit im Vertrag zwischen der zadego GmbH und dem Kunden keine abweichende Vertragslaufzeit vereinbart wurde, beträgt die Mindestvertragslaufzeit in der Regel 24 (in Worten: vierundzwanzig) Monate. 
9.2.    Der Kunde kann den Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich durch eingeschriebenen Brief an die Adresse der zadego GmbH in A-6020 Innsbruck, Tschamlerstraße 4, Österreich oder per E-Mail an support@easybooking.at  ohne Angabe von Gründen kündigen. In diesem Fall ist die Kündigung fristgerecht.
9.3.    Sofern das Vertragsverhältnis vom Kunden nicht fristgerecht gekündigt wird, verlängert sich die Laufzeit des Vertrags automatisch um die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit. Sofern sich der Kunden und die zadego GmbH im Falle einer nicht fristgerechten Kündigung nicht außergerichtlich über die weitere Vorgangsweise (Höhe der Entgeltansprüche, Vertragslaufzeit, etc.) einigen können, anerkennt der Kunde, dass die zadego GmbH jedenfalls berechtigt (allerdings nicht verpflichtet) ist, die ursprünglich vereinbarten oder zumindest die Einrichtungskosten gemäß dem ursprünglichen individuellen Angebot zuzüglich der Entgelte für die Hälfte der ursprünglichen Vertragslaufzeit als pauschalierten Schadenersatz zu verrechnen. Der Kunde verpflichtet sich diese Beträge binnen 14 Tagen ab entsprechender Aufforderung durch die zadego GmbH zu bezahlen. Die Geltendmachung des Erfüllungsanspruches, also die Durchsetzung der verlängerten Vertragslaufzeit, bleibt der zadego GmbH ausdrücklich vorbehalten.
9.4.    Die zadego GmbH kann den Vertrag ab Beginn der vereinbarten Vertragslaufzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten vor Ablauf der Vertragslaufzeit schriftlich durch eingeschriebenen Brief oder durch E-Mail, jeweils an die vom Kunden in seiner Bestellung angegebene Anschrift, ohne Angabe von Gründen kündigen. Im Zeitraum zwischen dem Vertragsabschluss und dem vereinbarten Beginn der Vertragslaufzeit kann die zadego GmbH jederzeit ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten.
9.5.    Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund der zur einer außerordentlichen Kündigung berechtigt gilt insbesondere, wenn der Kunde gegen eine Bestimmung dieser AGB verstößt oder der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz (auch nur einmaliger) Mahnung nicht vollständig nachkommt. Eine Aufkündigung durch den Kunden vor Ablauf der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit ist, mit Ausnahme der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, ausdrücklich ausgeschlossen.
9.6.    Der Kunde hat während der Vertragslaufzeit die Möglichkeit, die sogenannten Stammdaten seiner Gäste (Name und Adresse) aus EASYBOOKING zu exportieren. Mit dem Ende der Vertragslaufzeit (sei es aufgrund einer ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung) endet diese Möglichkeit endgültig und sind weder die Stammdaten noch die sonstigen Daten (wie insbesondere Rechnungen, Buchungshistory der Gäste, etc.) mehr verfügbar.  

10.    DATENSCHUTZ / DATENWEITERGABE AN DRITTE 

10.1.    Die zadego GmbH verarbeitet firmenbezogene (und mitunter auch personenbezogene) Daten (die „Daten“) aufgrund der bestehenden bzw. in Aussicht genommenen Vertragsbeziehung zum vereinbarten Zweck und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen in dem Umfang, in dem die Datenverarbeitung zur Erbringung der Leistungen durch die zadego GmbH erforderlich sind. 
10.2.    Der Kunde ist sich darüber hinaus und zusätzlich zu den Ausführungen im obigen Absatz ausdrücklich damit einverstanden, dass die zadego GmbH die Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung verarbeitet.
10.3.    Die zadego GmbH weist auch in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Datenverarbeitung mitunter auch an Drittanbieter ausgelagert ist.
10.4.    Für weitere Details zum Thema Datenschutz empfehlen wir ihnen auch die detaillierte Datenschutzerklärung auf unserer Homepage unter (https://www.easybooking.eu/de/)  zu lesen. Auch für Fragen in diesem Zusammenhang steht ihnen unser Support-Team jederzeit und gerne zur Verfügung. 
10.5.    Die zadego GmbH ist nicht dafür verantwortlich, sofern es Dritten gelingt, sich auf rechtswidriger Weise Zugang (Hacker-Angriffe, etc.) zu den Daten zu verschaffen. Eine Haftung der zadego GmbH wird in diesem Zusammenhang ausdrücklich ausgeschlossen.
10.6.    Der Kunde bestätigt ein großes Interesse daran zu haben, dass das Unternehmen und insbesondere die verfügbaren Kapazitäten einer möglichst großen Anzahl an Gästen bekannt gemacht werden. 

11.    VERFÜGBARKEIT / UNTERBRECHUNGEN

11.1.    Die zadego GmbH stellt dem Kunden während der Vertragslaufzeit eine Softwarelösung mittels online Zugang und einen virtuellen Speicherplatz im Rahmen einer Cloud-Lösung in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung Verfügung.
11.2.    Dem Kunden ist bekannt, dass für die Leistungserbringung durch die zadego GmbH auch die Leistungen und Einrichtungen Dritter erforderlich sind und daher bereits aus diesem Grund eine ständige Verfügbarkeit der Leistungen nicht möglich ist. Für das Verhalten Dritter haftet die zadego GmbH auch in diesem Zusammenhang keinesfalls und entsteht dem Kunden hieraus kein Anspruch.
11.3.    Auch im Verantwortungsbereich der zadego GmbH ist es (insbesondere aus technischen) Gründen nicht möglich, dass die vereinbarten Leistungen ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder, dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Die zadego GmbH übernimmt hierfür keinerlei Haftung, es sei denn die zadego GmbH hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Die sonstigen Haftungsausschlüsse bzw. Beschränkungen bleiben unberührt. 
11.4.    Auch in Fällen höherer Gewalt, Streiks, Einschränkungen der Leistungen von Netzbetreibern oder bei Reparatur- und Wartungsarbeiten (wie insbesondere auch dem Einspielen von Updates), Behebung von sonstigen Störungen kann es zu Einschränkungen oder Unterbrechungen der Leistungserbringung kommen. Aus diesen Einschränkungen und Unterbrechen entstehen dem Kunden keine Ansprüche gegenüber der zadego GmbH.

12.    GEWÄHRLEISTUNGSBESCHRÄNKUNGEN 

12.1.    Die zadego GmbH stellt dem Kunden während der Vertragslaufzeit eine Softwarelösung mittels online Zugang und einen virtuellen Speicherplatz im Rahmen einer Cloud-Lösung in der jeweils aktuellen Version zur Nutzung Verfügung.
12.2.    Vor dem Hintergrund, dass es sich hierbei im weitesten Sinne um eine Computer-Software handelt, kann die zadego GmbH weder eine Haftung übernehmen noch eine Gewähr dafür leisten, dass EASYBOOKING fehlerfrei funktioniert und alle (möglichen) Softwarefehler behoben sind bzw. behoben werden können. Die Software entspricht dem jeweiligen Stand der Technik. Es kann allerdings auch bei einer dem Stand der Technik entsprechenden Software zu Fehlern kommen. Diese Umstände sind dem Kunden bewusst. Da die individuellen Anforderungen des jeweiligen Kunden jeweils anders sind, übernimmt die zadego GmbH weder eine Haftung noch leistet sie Gewähr dafür, dass EASYBOOKING den jeweiligen individuellen Anforderungen des Kunden entspricht.
12.3.    Die zadego GmbH gewährleistet, dass die Funktionsweise von EASYBOOKING im Wesentlichen dem jeweiligen individuellen Angebot entspricht, einschließlich der entsprechenden Updates und bereitgestellter Online-Release-Mitteilungen („Changelog“). In den jeweiligen Angeboten oder in sonstigen Dokumentationen festgelegte Spezifikationen umfassen weder ausdrückliche noch implizite Garantien. 
12.4.    Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate. Innerhalb der in diesem Abschnitt geregelten Gewährleistung darf die zadego GmbH nach eigener Wahl Mängel an EASYBOOKING durch Fehlerbehebung, Ersatzbeschaffung, Updates oder Version-Releases („Nacherfüllung“) beheben. Der Kunde hat im Rahmen der Gewährleistung keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen (für beispielsweise die eigenen Versuche der Mängelbehebung). 
12.5.    Jede Gewährleistung und/oder Haftung durch die zadgeo GmbH ist ausgeschlossen, sofern der Kunde EASYBOOKING nicht bestimmungsgemäß oder missbräuchlich einsetzt oder wenn der Kunde EASYBOOKING in Verbindung mit anderen Produkten oder Technologien verwendet, die von der zadego GmbH nicht festgelegt oder nicht freigegeben sind. 
12.6.    Bei bekannt werden eines Mangels ist dieser vom Kunden unverzüglich, längstens aber binnen sieben Tagen schriftlich zu melden bzw. anzuzeigen. Auf die Bestimmung des § 377 ff UGB wird explizit hingewiesen.

13.    HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN

13.1.    Die zadego GmbH haftet nicht für Schäden, Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. 
13.2.    Die zadego GmbH haftet nicht für Schäden, die auf eine ungeeignete, unsachgemäße oder nach diesen AGB nicht bestimmungsgemäße Nutzung der Software zurückzuführen sind. 
13.3.    Abgesehen von Personenschäden haftet die zadego GmbH nur für Schäden, die von der zadego GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Die Haftung für Schäden die von zadego GmbH durch schlicht grobe Fahrlässigkeit (im Sinne einer groben Fahrlässigkeit, die nicht so krass ist, dass mit ihr nach den Erfahrungen des täglichen Lebens und der redlichen Verkehrsübung nicht gerechnet werden muss) verursacht wurden, ist, soweit gesetzlich zulässig, der Höhe nach auf das vom Kunden bereits entrichtete jährliche Entgelt beschränkt. 
13.4.    Die zadego GmbH übernimmt keine Haftung für mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden, insbesondere einem allenfalls entgangenen Gewinn oder sonstiger Ansprüche Dritter. Dies beinhaltet ausdrücklich auch Zimmerdoppelbuchungen und Schäden, die durch Fehler bzw. Mängel in Schnittstellen mit Software von Drittanbietern zustande gekommen sind. Eine weitergehende Haftung von zadego GmbH ist ausgeschlossen.
13.5.    Festgehalten wird nochmals, dass zadego GmbH keine Haftung für die vom Kunden bereit gestellten Inhalte und Daten übernimmt. Die zadego GmbH führt keine Kontrolle der vom Kunden bereitgestellten oder verwendeten Inhalte oder der Informationsangebote Dritter oder Dienste von Drittanbietern durch und übernimmt für deren Inhalte und/oder deren Verfügbarkeit sowie für Datenübertragungsfehler, selbst wenn sie in die Sphäre der zadego GmbH fallen, insbesondere für in diesem Zusammenhang entstandene Zimmerdoppelbuchungen beim Kunden, keine wie immer geartete Haftung. 
13.6.    Die zadego GmbH übernimmt insbesondere vor dem Hintergrund der vereinbarten Kontrollpflicht des Kunden keine Haftung für unvollständige und/oder fehlerhafte Eingaben ihrer Mitarbeiter im Rahmen der Einrichtung, bei der Einspielung von updates (insbesondere Preisupdates) oder im Rahmen von Support Leistungen.
13.7.    Ansprüche gegen die zadego GmbH und/oder sonstige Schäden, die durch Zugangsverzögerungen oder -verhinderungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, welche der zadego GmbH die Zugangsöffnung zu EASYBOOKING wesentlich erschweren oder unmöglich machen bzw. auf Gründen beruhen, die die zadego GmbH nicht zu vertreten hat, hierzu gehören insbesondere Krieg, Naturkatastrophen, Feuer, Streik, hoheitliche Eingriffe, Störungen des Internets, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Telekommunikationsnetzen bzw. Datenleitungen, Systemausfälle, Netzwerkprobleme, Buchungsfehler die im System des Kunden auftreten, hat die zadego GmbH in keinem Fall zu vertreten. 
13.8.    Sofern EASYBOOKING durch Links, Systemschnittstellen oder sonstige Verweise auf Informationsangebote Dritter hinweist oder die Dienste von Drittanbietern fördert, bedeutet dies nicht, dass die zadego GmbH diese Inhalte und Dienste zum Bestandteil von EASYBOOKING macht. Die zadego GmbH haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Datenbanken sowie für eine fehlerhafte Suche in den Datenbanken. Eine Verpflichtung für zadego GmbH zur Aktualisierung, Richtigstellung und Vervollständigung der Datenbanken besteht nicht.

14.    HAFTUNGSFREISTELLUNG

14.1.    Der Kunde haftet vollumfänglich für seine Eingaben in EASYBOOKING und die daraus abgeleiteten Ansprüche Dritter. 
14.2.    Der Kunde verpflichtet sich, zadego GmbH, ihre Gesellschafter, Geschäftsführer oder Arbeitnehmer gegen Ansprüche von Dritten, welche auf Grund von fehlerhaften, falschen oder nicht der Wahrheit entsprechenden Eingaben durch den Kunden in EASYBOOKING entstehen, vollkommen schad- und klagos zu halten. Diese Schad- und Klagloshaltung gilt insbesondere auch für Ansprüche Dritter, die sich auf Grund von Verstößen des Kunden gegen diese AGB ergeben.

15.    PRODUKT UPDATES / EINFÜHRUNG NEUER PRODUKTE

15.1.    Produkt Updates gelten als integrierter Bestandteil von EASYBOOKING und unterliegen diesen AGB, sofern die zadego GmbH im Rahmen ihrer Lieferung, ihres Download oder ihrer Installation keine anderweitigen Bedingungen festgelegt hat. Hiernach zur Verfügung gestellte Produkt Updates treten an Stelle des bisherigen Produkts und ersetzen diese.
15.2.    Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass nach einem Produkt Update parallel auch eine Produktversion ohne Update zur Verfügung steht. 
15.3.    Es steht der zadego GmbH zu jeder Zeit frei, modifizierte Versionen von EASYBOOKING oder auch neue Produkte gegen zusätzliches Entgelt anzubieten.
15.4.    Auch die Einführung von neuen Produkten unterliegt ausschließlich diesen AGB, sofern die zadego GmbH im Rahmen ihrer Lieferung, ihres Download oder ihrer Installation keine anderweitigen Bedingungen festgelegt hat. Hiernach zur Verfügung gestellte neue Produkte treten an Stelle des bisherigen Produkts und ersetzen diese. 

16.    NICHTABTRETBARKEIT / ABTRETBARKEIT

16.1.    Der Kunde ist - vorbehaltlich der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung durch die zadego GmbH - nicht berechtigt, die Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis an Dritte, einschließlich verbundener Unternehmen, in welcher Form auch immer zu übertragen.
16.2.    Demgegenüber steht der zadego GmbH das jederzeitige und uneingeschränkte Recht zu, die Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis zur Gänze oder auch nur teilweise, entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte, in welcher Form auch immer zu übertagen. Die zadego GmbH wird dem Kunden eine solche Übertagung schriftlich mitteilen. Eine Übertragung ermächtigt den Kunden nicht zur Kündigung des Vertragsverhältnisses.

17.    ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

17.1.    Salvatorische Klausel
17.1.1.    Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB von einem Gericht nach geltendem Recht vollständig oder teilweise für unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar erachtet werden, werden hierdurch die AGB im Übrigen nicht berührt und die verbleibenden Bestimmungen der AGB bleiben wirksam. 
17.1.2.    Gleiches gilt auch für eventuelle Lücken. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die der unwirksamen in wirtschaftlicher Hinsicht am nächsten ist. Gleiches gilt auch für etwaige Lücken der AGB.

17.2.    Rechtswahl / Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Erfüllungsort
17.2.1.    Diese AGB und alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem (auch erst Abschluss dieses) Vertragsverhältnis zwischen zadego GmbH und dem Kunden ergeben, unterliegen ausschließlich österreichischem Recht mit Ausnahme der Verweisungsnormen auf ausländisches Recht und mit Ausnahme des IPRG sowie des UN-Kaufrechtes. 
17.2.2.    Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag oder auch bereits im Zusammenhang mit dem Zustandekommen dieses Vertrages ergeben ist das jeweils sachlich für die Entscheidung zuständige Gericht 6020 Innsbruck, Österreich. 
17.2.3.    Erfüllungsort ist der Sitz der zadego GmbH in 6020 Innsbruck.

17.3.    Schriftformvorbehalt
17.3.1.    Änderungen, Ergänzungen oder die Aufhebung dieser AGB oder allfälliger sonstiger Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern bedürfen der Schriftform. 
17.3.2.    Dies gilt auch für eine gänzliche oder teilweise Abänderung oder Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

17.4.    Vertragssprache / Kommunikation
17.4.1.    Die Kommunikation erfolgt – sofern nicht anders vereinbart – ausschließlich in deutscher Sprache. 

17.5.    Kompensationsverbot 
17.5.1.    Die Vertragsteile vereinbaren, dass eine Aufrechnung von jeglichen Gegenforderungen des Kunden mit Ansprüchen der zadego GmbH einvernehmlich und nach Maßgabe der Ziffer 17.5.2  ausgeschlossen wird.
17.5.2.    Eine Aufrechnung einer allfälligen Zahlungsverpflichtung des Kunden ist ungeachtet dessen zulässig, wenn die Ansprüche des Kunden gegenüber der zadego GmbH von letzterer ausdrücklich anerkannt wurden bzw. für den Fall, dass sie sich auf ein rechtskräftiges und vollstreckbares Urteil stützen sollten.  

17.6.    Geschlechtsneutrale Formulierung
17.6.1.    Soweit in diesem Vertrag personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form verwendet werden, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.


Innsbruck, November 2018

 


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